Umorganisation Fachbereich 1

Unsere Fraktion hat mehrheitlich für die Umorganisation gestimmt. Unsere Beweggründe wollen wir hier kurz darstellen.

Der Fachbereich 1 wurde erst mit der Neustrukturierung in 2013 geschaffen und mit insgesamt 12,5 Stellen ausgestattet. Seitdem hat sich die Haushaltssituation der Stadt Kornwestheim deutlich zugespitzt. Aufgrund der geringen Mitarbeiteranzahl im FB1 lag es nahe hier die Kosten für eine Führungskraft einzusparen.

Sämtliche Mitarbeiter bleiben der Stadtverwaltung erhalten und können die Aufgaben wie bisher erfüllen. Die sozialen Aufgaben wandern in den Fachbereich 2, der für diese Themen auch zuständig ist.

Die Sachaufgaben der ehemaligen Führungsstelle können durch eine neu geschaffene Stelle im FB2 weitestgehend abgedeckt werden. Diese Stelle wird schwerpunktmässig das zu erstellende Integrations- und Inklusionskonzept vorantreiben.

Bezüglich der wegfallenden Aufgaben ist folgendes klar zu stellen:
Das "Audit Familiengerechte Kommune" ist als fachbereichsübergreifendes Projekt angelegt gewesen. Da von den anderen Fachbereichen signalisiert wurde, die notwendige Projektarbeit nicht leisten zu können, macht auch eine Koordination keinen Sinn. Es ist also nicht so, dass das Audit wegen der Umorganisation im FB1 nicht umgesetzt werden kann.

Die Streckung des Turnus der Einwohnerversammlung auf "dreijährig" ist aus unserer Sicht nicht nur unnötig, sondern auch fragwürdig. Die Gemeindeordnung ist hier sehr klar: "Einwohnerversammlungen sollen in Regel jährlich stattfinden".

Der Wegfall bzw. Aussetzung weiterer Veranstaltungen gefällt uns auch nicht, muss aber wegen der ausgesprochen angespannten Haushaltslage in Kauf genommen werden.

Für uns war wichtig, dass keine relevanten sozialen Aufgaben für die Bürgerinnnen und Bürger, z. B. die Bearbeitung der Kornwestheim-Card, gestrichen werden müssen. Für die großen Herausforderungen Integration und Inklusion sind wir mit der neuen Stelle ebenfalls gut aufgestellt.